Offene Runde am 23.April - SPD Gundelfingen
Bürgerrechte und Bürgerpflichten
Moderne Gesellschaften basieren auf der Symmetrie individueller Rechte und Pflichten. Eine Gemeinschaft garantiert dem Einzelnen seine Rechte und übernimmt ihm gegenüber auch Pflichten, woraus sich im Umkehrschluss wiederum Pflichten des Einzelnen der Gemeinschaft gegenüber ergeben.
In der gesellschaftlichen Praxis scheint aus diesem Verhältnis ein asymmetrisches geworden zu sein – deutlicher, immer mehr Bürger kommen ihren Pflichten bewusst oder unbewusst nicht mehr nach. Damit wird aber die gesellschaftliche Basis in Frage gestellt und das umso mehr, als Pflichten, im Gegensatz zu Rechten nicht einklagbar sind.
Was ist also zu tun, damit der Appell an die Pflichten des Einzelnen nicht ungehört verhallt? Was können politische Parteien als Agenten der gesellschaftlichen Gestaltung in einer solchen Situation leisten? Sollen Pflichten nun auch justiziabel sein? Hilft Bildung? Muss der politische oder der gesellschaftliche Druck erhöht werden? Wenn ja, wie ohne unser Verständnis von Freiheit und Demokratie in Frage zu stellen?