"Was ich schon immer einmal sagen wollte"

Veröffentlicht am 03.03.2011 in Ortsverein
Offene Runde am 10. März 2011 - Postdemokratie. Realität oder Panikmache?

Die Demokratie befindet sich in einer paradoxen Situation: Scheint sie einerseits an einem weltgeschichtlichen Höhepunkt angelangt zu sein, wirkt es andererseits als erodiere sie zunehmend. Hier sind etwa die immer offener geäußerten Zweifel an der grundsätzlichen Legitimation der Politiker ein bedenkliches Zeichen. Eine steigende Zahl der Bürger und Bürgerinnen tut ihren Unmut nicht nur laut sondern teilweise sogar handgreiflich kund. Wieder andere, zunehmende Teile der Bevölkerung fallen durch ihre regelrechte politische Apathie auf. Was ist also geschehen? Eine ganze Reihe politischer Beobachter spricht davon, dies wären die Symptome des beginnenden Abstiegs der Demokratie – wir befänden uns im Zeitalter der „Postdemokratie“.

Postdemokratie meint, einmal dass die moderne Demokratie hinter der Fassade formeller Prinzipien zunehmend von privilegierten, neoliberalen Eliten kontrolliert wird und so zur Kolonisierung des Staates durch rein wirtschaftliche Interessen führen. Zudem, so behauptet dieses Konzept, wird Politik als so kompliziert beschrieben, dass nur noch Experten in der Lage wären, Politik zu gestalten. Werden politische Fragen aber nur noch als komplexe technische Fragen verstanden, die eben nur noch von Experten behandelt werden können, dann werden die politischen Institutionen ihrer Substanz und Legitimität beraubt.

Daraus ergibt sich grundsätzlich die Frage, ob das Konzept der „Postdemokratie“ der Realität entspricht. Wenn ja, was wäre für Parteien und politisch engagierte Menschen zu tun, vor allem auf lokaler Ebene, denn die ist ja die eigentlich entscheidende Ebene?

 

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