11.07.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier erklärt zum Urteil im NSU-Prozess:

 

„Alles andere als dieses Urteil wäre nicht akzeptabel und nicht erträglich gewesen. Auch am heutigen Tag sind wir in Gedanken bei den zehn ermordeten Menschen und ihren Angehörigen.

Dieses Urteil darf kein Schlusspunkt sein. Es braucht weitere Aufklärung. Die Rolle des Verfassungsschutzes bleibt nach wie vor unklar. Wir müssen die Bedingungen für die Zusammenarbeit und Koordination der Polizei über Bundesländer hinweg weiter verbessern.

Der Kampf gegen Rassismus, gegen Hass und Gewalt in unserer Gesellschaft muss unvermindert weiter gehen. Der Kampf gegen rechts beginnt lange vor der Ahndung begangener Straftaten.“

06.07.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Breymaier zum Koalitionsausschuss: „Jetzt wieder um das kümmern, was die Menschen wirklich betrifft“

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat das gestern Abend im Koalitionsausschuss verabredete Maßnahmenpaket in der Asylpolitik als „sachgerecht und vernünftig“ bezeichnet.

04.07.2018 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Europa braucht solidarisches Handeln und nicht egoistisches Gegeneinander.

 

In Gundelfingen hat die SPD Breisgau Hochschwarzwald ihre Delegierten für die Listenkonferenz zur Europawahl im nächsten Jahr gewählt und sich dabei mit dem Abgeordneten Peter Simon grundsätzlich mit der Europapolitik auseinandergesetzt.

26.06.2018 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Aus dem Kreistag: Thema Kreisschulen

 

Gestern tagte der Schul- und Kulturausschuss. Überschattet wurde die Sitzung vom plötzlichen und unerwarteten Tod unseres Fachbereichsleiters Finanzen, Michael Scherer, den alle schmerzlich vermissen werden.

21.06.2018 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 23 ist online

 

Der Juni ist bald vorüber und da wird es Zeit für die "Midsommer-Ausgabe" unseres Mitgliederbriefs. Und die ist dieses Mal mit 18 Seiten recht üppig ausgefallen! Da sollte dann ja für jede und jeden etwas Spannendes dabei sein.

Bundestagsabgeordnete

OV-Termine ab morgen

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23.07.2018, 19:00 Uhr - 23.07.2018
Saubere Luft und Diesel?
Gundelfingen, "Rößle"
Wir haben für eine sehr interessante politische Veranstaltung zu einem aktuellen Umweltthema, Rita Schwarzelühr …

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